Die Wahl der Schwerbehindertenvertretung ist mit zahlreichen gesetzlichen Vorgaben, Fristen und formalen Anforderungen verbunden. Für den Wahlvorstand bedeutet das eine besondere Verantwortung: Er muss die Wahl sorgfältig vorbereiten, die Wahlberechtigten feststellen, das Wahlausschreiben erstellen, Wahlvorschläge prüfen, die Stimmabgabe organisieren und das Wahlergebnis ordnungsgemäß feststellen.
In dieser praxisnahen Schulung erhalten die Mitglieder des Wahlvorstands das notwendige Wissen, um die Wahl der Schwerbehindertenvertretung sicher und rechtssicher durchzuführen. Im Mittelpunkt stehen die Regelungen des SGB IX und der Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen (SchwbVWO).
Der gesamte Wahlablauf wird Schritt für Schritt behandelt. Dabei geht es nicht nur um die rechtlichen Grundlagen, sondern insbesondere um deren praktische Umsetzung im Betrieb oder in der Dienststelle.
Praxis steht im Mittelpunkt
Die Teilnehmenden lernen den Ablauf einer SBV-Wahl anhand konkreter Beispiele und typischer Situationen aus der betrieblichen Praxis kennen.
Gemeinsam werden unter anderem Fristen berechnet, Wahlausschreiben geprüft, Wahlvorschläge bewertet und typische Fehlerquellen besprochen. Auch die Organisation der Stimmabgabe, die Stimmauszählung und die Feststellung des Wahlergebnisses werden praxisnah behandelt.
So entsteht ein klarer Fahrplan, an dem sich der Wahlvorstand während der gesamten Wahl orientieren kann.
Rechtliche Grundlagen
§§ 177 ff. SGB IX sowie die Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen (SchwbVWO).
Inhaltliche Schwerpunkte
- Rechtliche Grundlagen der SBV-Wahl
- Aufgaben, Rechte und Pflichten des Wahlvorstands
- Bestellung und Zusammensetzung des Wahlvorstands
- Wahlberechtigung und Wählbarkeit
- Wer zählt zu den schwerbehinderten und gleichgestellten Beschäftigten?
- Ermittlung und Prüfung der Wahlberechtigten
- Zusammenarbeit mit Arbeitgeber und weiteren Stellen
- Förmliches und vereinfachtes Wahlverfahren
- Entscheidung über das richtige Wahlverfahren
- Einleitung der Wahl und Erstellung des Wahlausschreibens
- Fristen richtig berechnen und überwachen
- Bekanntmachung des Wahlausschreibens
- Wahlvorschläge und erforderliche Unterschriften
- Prüfung und Behandlung eingereichter Wahlvorschläge
- Wahl der Vertrauensperson
- Wahl der stellvertretenden Mitglieder
- Vorbereitung und Organisation des Wahltages
- Persönliche Stimmabgabe
- Schriftliche Stimmabgabe und Briefwahl
- Öffentliche Auszählung der Stimmen
- Feststellung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses
- Wahlniederschrift und Aufbewahrung der Wahlunterlagen
- Wahlschutz und Schutz der Wahlvorstandsmitglieder
- Typische Fehler bei der SBV-Wahl
- Wahlanfechtung und Folgen von Wahlfehlern
Zielgruppe
Die Schulung richtet sich insbesondere an Mitglieder und Ersatzmitglieder des Wahlvorstands für die Wahl der Schwerbehindertenvertretung sowie an Personen, die mit der Vorbereitung und Organisation der SBV-Wahl betraut sind. Sie eignet sich sowohl für erstmalig bestellte Wahlvorstandsmitglieder als auch zur Auffrischung bereits vorhandener Kenntnisse.
Ihr Nutzen
Nach dem Seminar kennen die Teilnehmenden die wesentlichen gesetzlichen Grundlagen, Fristen und Verfahrensschritte der SBV-Wahl. Sie können das richtige Wahlverfahren bestimmen und die Wahl von der Vorbereitung über das Wahlausschreiben und die Stimmabgabe bis zur Feststellung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses strukturiert und rechtssicher durchführen.
